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Stadtratssitzung vom 10.04.25
Beschreibung
In der jüngsten Stadtratssitzung befasste sich der Helmbrechtser Stadtrat unter anderem mit der Aufstellung des Integrierten Stadtentwicklungs-Konzepts, der Belegprüfung des Haushaltsjahres 2023 sowie dem Jahresabschluss 2023.
Zu Beginn der Sitzung stellten Vertreter der Planungsgruppe Strunz und des Planwerks Stadtentwicklung den Status quo des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) dar. Dazu wurden der Projektablauf, seit der Initialisierung im März 2023 bis heute umrissen, die Stärken und Schwächen des ausgemachten Gebietes in einer SWOT-Analyse aufgezeigt und daraus hervorgehende Handlungsfelder und Ziele angesprochen. Nach einem ausgedehnten Diskurs billigte der Stadtrat Helmbrechts die vorgelegte Entwurfsfassung des ISEKs und beauftragte die Verwaltung das Verfahren weiterzuführen.
Anschließend befasste sich das Gremium mit dem Haushalt und der Finanzplanung für das Jahr 2025. Aufgrund aktueller Entwicklungen hinsichtlich unzureichender finanzieller Mittel und Verzögerung bei der Bereitstellung von Fördermitteln entschieden sich die Stadtratsmitglieder den Haushaltsentwurf nicht zu verabschieden. Die Beschlussfassungen zum Haushalt und Finanzplan für das Jahr 2025 werden somit vertagt.
Im nächsten Punkten beschäftigten sich die Stadtratsmitglieder mit der örtlichen Prüfung des Haushaltsjahres 2023 durch den Rechnungsprüfungsausschuss. In insgesamt neun Sitzungen kam der Ausschuss im Jahr 2024 zusammen und überprüfte die Belege aus dem Jahr 2023. Der Prüfungsbericht und die enthaltenen Feststellungen wurden der Verwaltung übergeben und dort von den einzelnen Sachgebieten bearbeitet. Der Stadtrat genehmigte die Stellungnahmen und nahm von der Niederschrift des Rechnungsprüfungsausschusses Kenntnis.
Daraufhin wurde der Jahresabschluss 2023 von Alexandra C. Hüttner aus der Finanzverwaltung vorgestellt. Die Bilanzsumme der Stadt Helmbrechts beträgt zum 31.12.2023 rund 91,68 Millionen Euro und damit rund 435 Tausend Euro mehr als in der Schlussbilanz des Vorjahres. Das Jahr 2023 schließt nach dem Vorjahr erneut mit einem Fehlbetrag in Höhe von rund 3,89 Millionen Euro ab. Dieser wird mit der Ergebnisrücklage in Höhe von rund 7,57 Millionen Euro verrechnet. Der Bürgermeister und die Stadtratsmitglieder dankten Alexandra C. Hüttner für die zügige und sorgfältige Aufarbeitung des Jahresabschlusses und der nun bestehenden Aktualität. Der Stadtrat stellte den Jahresabschluss fest, genehmigte die im Haushaltsjahr 2023 angefallenen über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben und erteilte dem Ersten Bürgermeister sowie der Stadtverwaltung die Entlastung über das Haushaltsjahr 2023.
Im Anschluss wurde dem Stadtrat erstmalig ein konsolidierter Jahresabschluss aus dem Jahr 2021 vorgestellt. Der konsolidierte Jahresabschluss gibt die Zusammenfassung der Jahresabschlüsse mehrerer Unternehmen in einem Gesamtabschluss aus. So muss für die Konsolidierung des Jahres 2021 die Licht- und Kraftwerke Helmbrechts GmbH sowie die Stadtwerke Saalfeld GmbH hinzugezogen werden. Das konsolidierte Jahresergebnis 2021 beläuft sich auf rund 1,90 Millionen Euro und ist insgesamt als gut zu bewerten. Der Stadtrat stellte den Jahresabschluss fest, nahm vom gesamten Zahlenmaterial Kenntnis und erteilte dem Ersten Bürgermeister die Entlastung über den konsolidierten Jahresabschluss 2021.
Zuletzt verwies der Erste Bürgermeister Stefan Pöhlmann auf die Gedenkveranstaltung der Opfer des Konzentrationsaußenlagers Helmbrechts am Sonntag, 13.04.25 zu der eine Delegation aus Volary der Einladung des Bürgermeisters folgt. Darüber hinaus teilte er dem Gremium mit, dass er zur nächsten Kommunalwahl nicht mehr als Kandidat antreten werde. Für ihn sei das Amt des Bürgermeisters, ein „Amt auf Zeit“, das er mit Demut und Dank ausführe. Nach 18 Jahren sei für ihn der Zeitpunkt gekommen, das Amt in neue Hände zu legen. Bürgermeister Pöhlmann bedankte sich für die stets gute und konstruktive Zusammenarbeit im Stadtrat und freut sich auf das letzte gemeinsame Jahr.