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Stadtratssitzung vom 15.05.2025
Beschreibung
In seiner jüngsten Stadtratssitzung beschäftigte sich der Helmbrechtser Stadtrat mit dem Sicherheitsbericht der Polizeiinspektion Münchberg und den Änderungen verschiedener Bebauungspläne.
Die Sitzung startete mit einem Vortrag der Leiterin der Polizeiinspektion Münchberg, Karina Liebl und deren Stellvertreter Heiko Mettke. Sie präsentierten den Sicherheitsbericht für das Jahr 2024, der sich aus der Kriminal- und Verkehrsunfallstatistik zusammensetzt. Daraus ging hervor, dass die Straftaten im Vergleich zum Vorjahr weiter zurück gegangen sind und die Aufklärungsquote angezeigter Straftaten mit 76% weit über dem oberfränkischen und bayerischen Durchschnitt liegt. Im 10-Jahres-Vergleich zeichnet sich das Jahr 2024 durch die geringste Anzahl an Straftaten aus. Die Verkehrsunfallstatistik zeigt eine Zunahme an Unfällen auf. Die häufigsten Unfallursachen sind unter anderem Wildunfälle, zu geringer Sicherheitsabstand oder erhöhte Geschwindigkeit. Für bekannte Verkehrsschwerpunkte wurden bereits Maßnahmen ergriffen oder werden in Zukunft behandelt. Zusammengefasst hielten Polizeibeamtin Liebl und Polizeibeamter Mettke fest, dass die Polizeiarbeit wichtig ist und die Helmbrechtser Bürgerinnen und Bürger in sicherer Umgebung leben.
Im darauffolgenden Tagesordnungspunkt befasste sich das Gremium mit der Aufhebung zweier Bebauungspläne im Stadtgebiet. In der vom Bauamt zusammengetragenen Tabelle rechtskräftiger Bebauungspläne, werden die Pläne in weiterhin bestehende, demnächst entfallende und in nun aufzuhebende untergliedert. In die letzte Kategorie entfallen die Bebauungspläne Nr. 40 „Verlängerung der Steinachstraße“ sowie „Nibelungenviertel“. So beschloss der Stadtrat diese Bebauungspläne aufzuheben und beauftragte die Verwaltung das Aufhebungsverfahren durchzuführen.
Zuletzt widmeten sich die Stadträtinnen und Stadträte der Änderung und der Erweiterung des Baubebauungsplanes Nr. 101 „Frankenstraße Ost“. Robert Kern vom Ingenieurbüro IVS Kronach stellte die erarbeiteten Änderungen vor. Neben einer Erweiterung des Geltungsbereiches in nordwestliche Richtung, sollen im benannten Plangebiet weitere Einzelhandelsmärkte angesiedelt werden sowie ein Geschäfts- und Bürogebäude entstehen. Der Stadtrat beschloss die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 101 „Frankenstraße Ost“ und die Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren.