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Helmbrechts: Stadtratssitzung vom 30.06.2022
Beschreibung
In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Helmbrechtser Stadtrat unter anderem mit Freiflächenphotovoltaik, der Möglichkeit einer Baumschutzverordnung und zwei Einbeziehungssatzungen beschäftigt.
Zunächst wurde mittels einer Einbeziehungssatzung beschlossen, ein Grundstück an der Pressecker Straße im Ortsteil Oberweißenbach von landwirtschaftlicher in Mischgebietsfläche umzuwandeln. Auf dem Grundstück sollen zwei Einfamilienhäuser sowie Garagen errichtet werden. Eine gleichlautende Entscheidung wurde für ein Grundstück der Gemarkung Enchenreuth getroffen, auch hier soll ein Einfamilienhaus errichtet werden. Der Stadtrat befürwortete beide Entscheidungen.
In seiner Sitzung vom 28. April diesen Jahres hat der Stadtrat bereits die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Sondergebiet „Photovoltaikanlage – Ottengrün“ beschlossen. Der Stadtrat billigte den vom Ingenieurbüro IVS aus Kronach ausgearbeiteten Vorentwurf und beauftragte die Stadtverwaltung das Verfahren fortzuführen. Projektträger der Freiflächenphotovoltaikanlage sind die Licht- und Kraftwerke Helmbrechts.
Außerdem befasste sich der Stadtrat noch mit der Möglichkeit eine Baumschutzverordnung aufzustellen. Diese kann von Kommunen zum Schutz von Baumbeständen, Alleen, Hecken oder anderen Landschaftsbestandteilen erlassen werden. Auf Vorschlag des Bau- und Umweltausschusses beschloss der Stadtrat allerdings dem Erlass einer solchen Verordnung nicht näherzutreten, weil dies hohe bürokratische Hürden und zum Teil eine kontraproduktive Wirkung zur Folge hätte. Vielmehr sollen Alternativen gefunden werden, Anreize für die Bevölkerung zu schaffen, den Baumbestand zu erhalten und gegebenenfalls noch zu vermehren. Eine Möglichkeit könnte beispielsweise sein, bei der Errichtung eines neuen Wohngebäudes einen Jungbaum an die jeweiligen Bauherren zu verschenken.
Abschließend sprach sich der Stadtrat auf Antrag der SPD-Fraktion dafür aus, der Allianz gegen Rechtsextremismus der Metropolregion Nürnberg beizutreten.
