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Stadtratssitzung vom 02.03.2023
Beschreibung
In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Helmbrechtser Stadtrat mit dem Haushalt und dem Finanzplan für das Jahr 2023 beschäftigt. Der Finanzhaushalt umfasst in diesem Jahr ein Gesamtvolumen von rund 33,6 Millionen Euro und damit etwa 1,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Im Finanzplan sind die wichtigsten Vorhaben für das laufende Jahr und geplante Investitionskosten enthalten. Für das Jahr 2023 ist hier eine Summe von knapp 11,5 Millionen Euro veranschlagt. Größte Positionen sind dabei der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Wüstenselbitz mit rund 1,5 Millionen Euro, die Dorferneuerung in Kleinschwarzenbach mit knapp 1,25 Millionen Euro, die Fortführung des Kanalbaus in Gösmes mit 950.000 Euro sowie die Ersatzbeschaffung eines Drehleiterfahrzeuges für die Feuerwehr Helmbrechts, wofür 900.000 Euro veranschlagt sind. Weitere Mittel fließen darüber hinaus in den Breitbandausbau (800.000 Euro), die Erweiterung des Wohnmobilstellplatzes in Wüstenselbitz (675.000 Euro) sowie den Kanalbau in der Siegfriedstraße (550.000 Euro) und die Tiefbaumaßnahmen zur Erweiterung des Baugebietes Weinberg III (480.000 Euro).
Zur Finanzierung der geplanten Investitionen ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 4,4 Millionen Euro vorgesehen. Nach Abzug der veranschlagten staatlichen Zuwendungen und Umlagen, wird mit einer Nettoneuverschuldung von rund 3,9 Millionen Euro ausgegangen. Gewerbesteuereinnahmen sind in Höhe von 6,1 Millionen Euro zu erwarten. Im Vorjahr wurde von 5,8 Millionen Euro ausgegangen, im Ergebnis konnten jedoch 6,25 Millionen Euro eingenommen werden.
Nach Kenntnisnahme des Zahlenmaterials beschloss der Stadtrat auf Vorschlag des Hauptausschusses den Haushalt 2023 sowie den zugehörigen Finanzplan. Hinsichtlich des Investitionsplanes für die Jahre 2024 bis 2026 hob Bürgermeister Stefan Pöhlmann den Stellenwert der Schulsanierung hervor: „Mit der Sanierung der Grund- und Mittelschule steht uns in den nächsten Jahren ein wichtiges Großprojekt bevor, das höchste Priorität genießt. Es wird unter Umständen notwendig sein, andere Vorhaben nach hinten zu verschieben, um hierfür den notwendigen finanziellen Spielraum zu haben.“
