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Stadtratssitzung vom 26.10.2023
Beschreibung
In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Helmbrechtser Stadtrat unter anderem mit der Beschaffung zweier neuer Feuerwehrfahrzeuge, dem Jahresabschluss 2020 und den Planungen für das kommunale Förderprogramm befasst.
Zunächst beschäftigte sich der Stadtrat mit der Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs (LF20KatS) für die Freiwillige Feuerwehr Enchenreuth und eines Tragkraftspritzenfahrzeugs (TSF) für die Freiwillige Feuerwehr Kleinschwarzenbach. Das für die Feuerwehr Enchenreuth vorgesehene LF20KatS soll im Jahr 2025 beschafft werden und ist mit Kosten in Höhe von 500.000 bis 550.000 Euro veranschlagt. Für das TSF der Wehr in Kleinschwarzenbach sind 120.000 bis 150.000 Euro vorgesehen und es soll ebenfalls bis spätestens 2025 erworben werden. Die Stadt Helmbrechts erhält nach aktuellem Stand für beide Fahrzeuge eine staatliche Förderung in Höhe von 132.080 Euro (Feuerwehr Enchenreuth) und 34.580 Euro (Feuerwehr Kleinschwarzenbach). Der Stadtrat beschloss die Beschaffung beider Fahrzeuge und das Stellen des Zuwendungsauftrags bei der Regierung von Oberfranken durch die Stadtverwaltung. Der Zweite Bürgermeister Robert Geigenmüller und die Mitglieder des Stadtrates betonten in der Sitzung die Bedeutung dieser Investitionen in die Helmbrechtser Wehren. Alle waren sich einig, dass dieses wichtige Ehrenamt nur mit entsprechend guter Ausrüstung anständig ausgeübt werden kann.
Anschließend befasste sich das Gremium mit der Budgetplanung für das kommunale Förderprogramm im Jahr 2024. Das Förderprogramm besteht seit dem Jahr 2012 und hat zum Ziel Eigentümer, deren Immobilien sich im Sanierungsgebiet befinden, bei Sanierungsmaßnahmen finanziell zu unterstützen. Für das Jahr 2023 wurden dafür Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 Euro bereitgestellt. Der Stadtrat sprach sich dafür aus diese Summe auch im nächsten Jahr als Budget für das kommunale Förderprogramm zur Verfügung zu stellen.
Im letzten Punkt der öffentlichen Sitzung befasste sich der Stadtrat mit dem Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2020. Die Ergebnisrechnung ergab eine positive Bilanz in Höhe von rund 1,06 Millionen. Der für das Jahr 2020 veranschlagte Kredit von 2,8 Millionen Euro wurde nicht benötigt und die Gesamtverschuldung konnte von 3,55 Millionen Euro auf 3,04 Millionen Euro gesenkt werden. Insgesamt zeigte sich der Stadtrat zufrieden mit den Ergebnissen des Abschlusses und erteilte dem Ersten Bürgermeister und der Verwaltung die Entlastung.
