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Stadtratssitzung vom 30.11.2023
Beschreibung
In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Helmbrechtser Stadtrat unter anderem mit der weiteren Planung für das Gelände der Alten Weberei, dem Neubau einer Kindertagesstätte der Evangelischen Kirchengemeinde und der Partnerschaft mit der französischen Stadt Mions befasst.
Zunächst beschäftigte sich der Stadtrat mit den weiteren Planungen für die Alte Weberei. In den vergangenen Jahren wurde verstärkt in die Außenanlagen, insbesondere mit der Gestaltung der Freifläche und Errichtung des Event-Spielplatzes, investiert. Im kommenden Jahr soll es daher vorrangig um das Gebäude der Alten Weberei an sich gehen. Die beauftragte Architektin Kathrin Buchta-Kost vom Büro DIE HALLE aus Hof, stellte die weiteren geplanten Arbeiten in der Sitzung vor. Dabei ging es vor allem um die Gestaltung der Wandfassaden der elektrischen Schaltzentrale und Trafostation, der ehemaligen Schlosserei und der Westansicht des Innenhofes. Außerdem werden die Dachflächen der Schaltzentrale und des Trafohauses abgedichtet, saniert und gedämmt. Der Stadtrat schloss sich dem Vorschlag des Bau- und Umweltausschusses an und stimmte für die Durchführung der Arbeiten, wie in den Planungen des Architekturbüros vorgeschlagen.
Im nächsten Punkt der Sitzung wurden wichtige Ergänzungen zur Maßnahmenvereinbarung mit der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde zum Neubau einer Kindertagesstätte beschlossen. Die Schätzung der Gesamtkosten der Maßnahme beläuft sich, auch durch die gestiegenen Baukosten bedingt, auf etwa 4,7 Millionen Euro. Außerdem wurde der Ersatzneubau des Gebäudes nun final als wirtschaftlichste Lösung festgestellt. Bisher war auch eine Teilsanierung mit Erweiterungsbau im Gespräch gewesen, die sich nun aber als kostenintensivere Variante herausstellte.
Das Staatliche Bauamt Bayreuth hat mitgeteilt im Jahr 2024 eine Deckensanierung der Hofer Straße durchzuführen. In diesem Zuge hat die Stadt Helmbrechts das in die Jahre gekommene Anwesen Hofer Straße 5 erworben. Das Gebäude soll abgebrochen und anschließend der Kreuzungsbereich zur Einmündung der Schwarzenbacher Straße neu gestaltet werden. Durch die geplante Verbreiterung der Kreuzung soll der Bereich insbesondere für größere Fahrzeuge wie LKWs und Busse leichter passierbar und der Verkehrsfluss deutlich verbessert werden. Bei der vorhandenen Bushaltestelle in der Hofer Straße, auf Höhe der Ludwig-Thoma-Straße, soll zudem eine Querungshilfe errichtet werden, die zu einer erheblichen Verkehrsberuhigung beitragen wird.
Anschließend befasste sich der Stadtrat mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 116, dem „Solarpark Enchenreuth-West“. Der Vorhabensträger, die Buß Solar GmbH, hat das Planungsbüro IVS aus Kronach beauftragt die entsprechenden Entwürfe anzufertigen. Diese wurden in der Sitzung von Bauamtsleiter Manuel Thieroff näher erläutert. Der Stadtrat zeigte sich mit den eingebrachten Plänen einverstanden. Daraufhin erfolgt nun die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie weiterer Behörden und Träger öffentlicher Belange. Diese wird zwischen dem 11. Dezember 2023 und dem 19. Januar 2024 durchgeführt. In diesem Zeitraum können die Planungen im Rathaus eingesehen werden. Der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung mit der weiteren Fortführung des Verfahrens.
Als nächstes beschäftigten sich die Ratsmitglieder mit den Kanalbenutzungsgebühren. Grundsätzlich müssen die Entwässerungseinrichtungen einer Stadt kostendeckend sein. Das heißt, es darf weder ein Gewinn erwirtschaftet, noch ein Defizit erzielt werden. Aus diesem Grund müssen die Beiträge und Gebühren von Zeit zu Zeit nachjustiert werden. Die notwendig werdende Erhöhung des Gebührenbedarfs ist nicht nur auf einen Anstieg der Betriebs- und Unterhaltskosten sondern auch auf eine Verringerung der Einleitungsmenge zurückzuführen. Die nächste Anpassung der Gebühren soll zum 1. April 2024 erfolgen, weshalb sich der Stadtrat voraussichtlich in der Sitzung am 8. Februar 2024 erneut mit der Thematik befassen wird.
Zum Abschluss stimmte das Gremium noch über die offizielle Aufnahme einer Städtepartnerschaft mit der französischen Stadt Mions ab. Seit 2021 besteht ein enger Kontakt zwischen beiden Rathäusern und es haben in der Zwischenzeit bereits einige gegenseitige Besuche stattgefunden, bei denen man sich über künftige Punkte der Zusammenarbeit ausgetauscht hat. Konkret soll vor allem in den Bereichen Kultur, Sport und Ehrenamt, wie auch im Schulwesen eng zusammengearbeitet werden. Der Stadtrat sprach sich für die Städtepartnerschaft aus und bekräftigte die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft, die durch solche Verbindungen zum Ausdruck gebracht wird. Die Unterzeichnung der Partnerschaftserklärung soll am 9. Dezember in Mions stattfinden. Bürgermeister Stefan Pöhlmann wird daher mit einer Delegation aus Stadtratsmitgliedern in der kommenden Woche nach Frankreich reisen und die Städtepartnerschaft offiziell besiegeln.
