Anette Kramme besucht Helmbrechts

Anfang September stattete Anette Kramme in ihrer Funktion als Mitglied des Deutschen Bundestages und parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz dem Helmbrechtser Bürgermeister Dr. Pascal Bächer einen Antrittsbesuch ab. 

Im Gespräch tauschten sie sich über aktuelle Herausforderung der Stadt und der Kommunen insgesamt aus. Im Mittelpunkt des Austauschs stand die angespannte Finanzsituation der Kommunen, die aber gleichzeitig vielfältige Pflichtaufgaben erfüllen und dringend in die kommunale Infrastruktur investieren müssen. Anette Kramme und Bürgermeister Bächer sprachen über notwendige Rahmenbedingungen, um kommunale Pflichtaufgaben verlässlich erfüllen und wichtige Zukunftsprojekte umsetzen zu können. Einen besonderen Hebel sieht der Bürgermeister dabei in der Reduzierung der zahlreichen Förderprogramme zugunsten einer besseren finanziellen Grundausstattung der Kommunen. Dies wäre zudem ein echter Beitrag zum Bürokratieabbau.

Als konkretes Beispiel besichtigten die beiden Gesprächspartner die Generalsanierung der Grund- und Mittelschule in Helmbrechts. Dieses Projekt ist für die Zukunft der Stadt von zentraler Bedeutung, fordert aber sowohl finanziell als auch personell sehr viele Ressourcen – auch wenn die Stadt Fördermittel in erheblicher Höhe erhält. 

Ein weiterer Gesprächsschwerpunkt war die Digitalisierung und der Einsatz Künstlicher Intelligenz. Dabei ging es um die Chancen, die neue Technologien für die Verwaltung eröffnen, aber auch um die Herausforderungen, die mit ihrem Einsatz verbunden sind. Bächer berichtete von einer Tagung, bei der unterschiedliche Systeme vorgestellt wurden. Anette Kramme brachte einige Beispiele aus ihrer Arbeit und ihren Erfahrungen im Justizministerium ein.

Im Anschluss an das Gespräch führte Bürgermeister Bächer die Staatssekretärin in einer kleinen Rundfahrt zu ausgewählten Orten der Stadt. Neben der Baustelle an der Mittelschule und der neuen Kita in der Schwarzenbacher Straße besichtigten die beiden auch das Areal an der Alten Weberei. Auch hier sind weitere Investitionen notwendig, um das Projekt nach vielen Jahren Bauzeit abzuschließen. Bürgermeister Bächer erläuterte dazu, dass auch an dieser Stelle zwar Fördermittel zur Verfügung stehen. Diese müssten aber stets von der Kommune vorfinanziert werden, was unter den aktuellen Bedingungen schwierig sei. Hier müsste das Förderwesen dahingehend verändert werden, dass Kommunen auf die Fördermittel von Beginn an zugreifen könnten.

Bei der Besichtigungsfahrt durch die Stadt war zudem der Glasfaserausbau ein augenscheinliches Thema. Bächer berichtete dabei sowohl von der Notwendigkeit des Ausbaus als auch von den Herausforderungen, die dieser mit sich brächte. Hier stelle sich vor allem die Frage, wie mit etwaigen Schäden umzugehen sei, sollten diese in ein paar Jahren auftreten. Gleichzeitig unterstrich er das große Engagement der Arbeiter vor Ort. 

Der Antrittsbesuch bot damit Gelegenheit für einen intensiven Austausch über die konkreten Herausforderungen und Zukunftsperspektiven der Stadt Helmbrechts.