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Besuch von MdB Heiko Hain in Helmbrechts
Beschreibung
Über aktuelle Herausforderungen der Kommunen tauschten sich der Bundestagsabgeordnete Heiko Hain, ehemaliger Bürgermeister der Gemeinde Weißdorf, und der Helmbrechtser Bürgermeister Pascal Bächer und sein Stellvertreter Willi Danzinger bei einem Gespräch im Rathaus aus.
Ein zentrales Thema war die angespannte Finanzlage der Städte und Gemeinden. Statt immer neuer Förderprogramme brauche es vor allem eine bessere finanzielle Grundausstattung. Zudem brächte eine andere Gestaltung bestehender Förderprogramme den Vorteil, Kommunen möglichst bereits vor Maßnahmenbeginn erste Fördermittel bereitzustellen und Projekte eigenständig abwickeln zu lassen. Eine Abrechnung würde nach Abschluss erfolgen. Dies wiederum führe zu einer Reduzierung bürokratischen Aufwands und übermäßigen finanziellen Vorleistungen, die zusätzlichen Zinsaufwand für die Kommunen mit sich bringen.
Auch die Zukunft des Katastrophenschutzes wurde diskutiert. Entscheidend seien eine funktionierende Kommunikation zwischen Bund, Ländern und Kommunen sowie eine ausreichende Ausstattung. Vorsorge müsse ernst genommen werden, ohne unnötige Panik zu verbreiten. Hier setzt der Bund mit dem neuen Pakt für Bevölkerungsschutz und den damit verbundenen Investitionen in Höhe von 10 Milliarden Euro ein wichtiges Zeichen. Bächer machte darauf aufmerksam, dass seitens der Stadt Helmbrechts auch die Stationierung eines Fahrzeugs für den Katastrophenschutz denkbar wäre.
Mit Blick auf den Einsatz künstlicher Intelligenz waren sich beide einig, dass auch die kommunalen Verwaltungen die Chancen neuer Technologien nutzen müssen. Dabei gilt es, Mitarbeitende mitzunehmen und insbesondere bei sensiblen kommunalen Daten den Datenschutz sicherzustellen. Ein wichtiger Schlüssel sei die interkommunale Zusammenarbeit: Städte und Gemeinden sollten voneinander lernen, Erfahrungen teilen und nicht dieselben Fehler mehrfach machen müssen.
Heiko Hain sagte seine Unterstützung für kommunale Belange zu und bot einen direkten Draht an. Als ehemaliger Bürgermeister von Weißdorf kennt er die Herausforderungen der Kommunen aus eigener Erfahrung. Durch seine Tätigkeit im Hofer Kreistag und im Weißdorfer Gemeinderat ist er weiterhin eng mit der kommunalen Ebene verbunden.
Abschließend unterstrichen beide die Bedeutung einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit zum Wohle der Region. Man wolle im Austausch bleiben und gemeinsame Lösungen für die Herausforderungen vor Ort voranbringen.
