Sitzung des Stadtrates

Tagesordnung

1. Genehmigung der Niederschrift

2. Ökokonto der Stadt Helmbrechts; Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise

3. Bebauungsplan Nr. 116 "Solarpark Enchenreuth West"; 2. Abwägung und Billigung; Satzungsbeschluss

4. Schulzentrum Helmbrechts; Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise

5. Aufstellung Bebauungsplan "Sondergebiet Einzelhandel an der Münchberger Straße"; Markt Marktleugast
frühzeitige Beteiligung der Träger öffentl. Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB; Stellungnahme

6. Bauvorhaben Flur-Nr. 544, Gem. Helmbrechts, An der Pechhütte 4; Sanierung und Aufstockung eines bestehenden Industriegebäudes und Errichtung einer Hausmeisterwohnung

7. Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG); Erschließungsbeitrag Hadergasse

8. Straßenausbaubeiträge Kulmbacher Straße;
Fiktive Abrechnung des endgültigen Ausbaubeitrages und Behandlung der bereits geleisteten Vorauszahlungen gem. Art. 19 KAG

9. Straßenausbaubeiträge Lehstener Weg;
Fiktive Abrechnung des endgültigen Ausbaubeitrages und Behandlung der bereits geleisteten Vorauszahlungen gem. Art. 19 KAG

10. Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und der stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Wüstenselbitz-Burkersreuth

11. Örtliche Prüfung (Belegprüfung) des Haushaltsjahres 2022 der Stadt Helmbrechts;
Prüfungsbericht des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses und die dazu ergangenen Stellungnahmen der einzelnen Sachgebiete