Stadtratssitzung vom 01.12.2022

In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Helmbrechtser Stadtrat unter anderem mit der Einführung des Hofer LandBusses, einigen geänderten Satzungen und Verordnungen sowie mit der Thematik Freiflächenphotovoltaik beschäftigt.

Zunächst erfolgte ein Sachvortrag durch Michael Stumpf, der beim Landratsamt Hof für den Hofer LandBus verantwortlich ist. Die Einführung des Modells ist für den Bereich Helmbrechts Mitte des kommenden Jahres vorgesehen. Laut Michael Stumpf ist der Hofer LandBus eine Mischform aus Taxi und Bus, da einerseits feste Haltestellen existieren, diese aber nicht nach einem vorgeschriebenen Fahrplan bedient, sondern auf Wunsch angefahren werden. Bürgermeister Stefan Pöhlmann dazu: „Alles Vorhandene, wie zum Beispiel der Helmbrechtser CityBus, wird mit eingebunden und sehr sinnvoll ergänzt. Der Hofer LandBus ist ein Erfolgsmodell, das nun auch die Stadt Helmbrechts und ihre Ortsteile deutlich besser anbinden wird.“

Anschließend beschäftigte sich das Gremium mit Neufassungen der Deponie- und Hallenordnung, einer neuen Marktsatzung sowie der Gemeindeverordnung. Bei Hallen- und Deponieverordnung musste eine Änderung aufgrund der zum 1. Januar inkrafttretenden Umsatzsteuerpflicht für Kommunen erfolgen. Außerdem wird zum Jahreswechsel ein neues Hallenbuchungssystem eingeführt, das bereits ab sofort im Testlauf auf der Homepage der Stadt Helmbrechts abrufbar ist. Hinsichtlich der Marktordnung wurden die Standgebühren angepasst und deutlich herabgesetzt, um künftig mehr Fieranten für die Wochen- und Themenmärkte gewinnen zu können. Die Gemeindeverordnung gilt in der Regel für einen Zeitraum von 20 Jahren, weshalb die bisherige aus dem Jahr 2002 nun neu gefasst werden musste. In der Gemeindeverordnung finden sich beispielsweise Regelungen zu Reinhaltung von Gehwegen, der Plakatierung im Gemeindegebiet oder auch geltenden Ruhezeiten. Zur Verbesserung der Übersichtlichkeit und Information der Bürger werden einzelne Thematiken, wie die Räum- und Streupflicht und die Anleinpflicht von Hunden, in eigene Verordnungen überführt.

Zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage sind bei der Stadtverwaltung Helmbrechts zum Stichtag 30.09.2022 insgesamt sieben Anträge eingereicht worden, die nach der bereits vorhandenen Bewertungsmatrix eingeordnet und bewertet wurden. Das Gremium beschloss der Umsetzung der Projekte „Almbranz“ und „Enchenreuth“ näherzutreten. In der Nähe von Almbranz würde eine ca. 2,5 Hektar große Fläche entlang der Autobahn A9 von der Firma Primus Solar zusammen mit den Licht- und Kraftwerken Helmbrechts mit einer PV-Anlage versehen werden. Das Projekt „Enchenreuth“ wird von der Firma Solar-ABO Wind mit einer Fläche von ungefähr 10 Hektar zwischen Gösmes und Enchenreuth entlang der Staatsstraße 2158 nach Grafengehaig geplant. Im nächsten Schritt wird mit der Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungspläne begonnen und die beiden vorgeschlagenen Flächen werden nochmals intensiver hinsichtlich ihrer Eignung überprüft.